Wahlaufruf der HOSI Linz

Wählt Rot oder Grün! Keine Stimmen für Schwarz, Blau und Orange!

Vor der Landtags-, BürgermeisterInnen- und Gemeinderatswahl erinnert die HOSI Linz an die politische Leistungen, die für Lesben und Schwule hierzulande in den vergangenen Jahren geleistet wurden - oder auch nicht.

Auf Landesebene wird die HOSI Linz seit jeher aus dem Sozialressort von Landesrat Ackerl (SPÖ) und von der Stadt Linz aus der Stadtkasse unter Zuständigkeit von Finanzstadtrat Mayr (SPÖ) unterstützt. Beide Stellen finanzieren auch die Errichtung und den Betrieb des neuen HOSI-Zentrums, das die Arbeitsbedingungen für die AktivistInnen und die Qualität deren Leistungen heuer entscheidend verbessert hat. Der Neubau für das HOSI-Zentrum entspringt einer Idee von Bürgermeister Dobusch selbst (SPÖ). Gerade in Oberösterreich hat sich die SPÖ als verlässlicher und konsequenter Unterstützer der Anliegen der Lesben und Schwulen werwiesen.

In den zuständigen Entscheidungsgremien von Land und Stadt sind es aber auch die Grünen, die sich seit vielen Jahren neben der SPÖ für die finanzielle und ideelle Unterstützung der HOSI einsetzen. Und es waren und sind die Grünen, die für politische Mandate auch Lesben und Schwule entsenden.

In ihrer Regierungsbeteiligung konnten die Grünen die Einführung eines wirksamen Antidiskriminierungsgesetzes durchsetzen und entscheidend mitgestalten. Auch das Diskriminierungsverbot in der Landesverfassung und die mittlerweile umfassende Gleichbehandlung in den Landesgesetzen ist nicht zuletzt der konsequenten Arbeit der Grünen zu verdanken. Und es sei dabei erinnert, dass die SPÖ in der Regel solche Initiativen im Landtag, aber auch im Linzer Gemeinderat, mitgetragen hat.

ÖVP, FPÖ und BZÖ vertreten hingegen im Allgemeinen und Wesentlichen die Ansicht, dass Lesben und Schwule nicht mehr diskriminiert würden und nur deshalb nicht gleichberechtigt seien, weil die heterosexuelle Ehe und Familie geschützt gehört. Deshalb bedarf es auch keiner staatlichen Unterstützung für die Anliegen gleichgeschlechtlich Liebender. Diese Ansicht kann die HOSI Linz jedenfalls nicht teilen, wird sich aber einem konstruktiven Dialog dazu auch in Zukunft nicht verschließen. Darüber hinaus erteilt die HOSI Linz allen fremdenfeindlichen und/oder rassistischen Äußerungen, dem populistischen Schüren von Misstrauen, Neid und Hass gegenüber verschiedenen Teilen der Bevölkerung eine deutliche Absage.

Daher sollten die Lesben und Schwulen in Oberösterreich beim Urnengang am kommenden Sonntag bedenken, dass zur Zeit nur Rot und Grün zu entschlossenen Verbündeten zählen, wenn es um die gesellschaftliche und rechtliche Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebensentwürfe geht. Egal aber, welche politische Meinung jemand hat, entscheidend ist, am 27. September vom Wahlrecht Gebrauch zu machen. Nichtwählen ist weder eine Antwort auf die drängenden Probleme der Zeit, noch hilft es gegen Ungleichbehandlung und Diskriminierung von Lesben und Schwulen!

Für die HOSI Linz

gez. Stefanie Niedl, Vereinssprecherin
gez. Gerhard Friedinger, Vereinssprecher

Linz, den 26.09.2009