Trauerspiel Diskriminierungsschutz

HOSI Linz über das Scheitern der Ausweitung des Diskriminierungsschutzes bestürzt und sieht fragwürdiges Menschenbild bei der ÖVP

„Das offensichtliche Scheitern der Ausweitung des Schutzes vor Diskriminierung aus Gründen der Religion, der Weltanschauung und der sexuellen Orientierung oder wegen des Alters ist ein Trauerspiel und eine Schande für Österreich. Die ÖVP stellt sich damit auf die Seite derer, die diskriminieren", zeigt sich Gerhard Friedinger, Vereinssprecher der HOSI Linz, über die bekannt gewordene Idee, eine diesbezüglich geplante und längst fällige Reform wieder einzuschränken, bestürzt.

Argumente nicht nachvollziehbar

Aus Sicht der HOSI Linz bliebe die derzeitige Hierarchisierung der Diskriminierungsformen bestehen. Manche Diskriminierungsformen, darunter auch die Diskriminierung von Lesben und Schwulen, wären auch weiter erlaubt - andere nicht. Die jetzt verlauteten Argumente, dass die beabsichtigte Ausweitung des Diskriminierungsschutzes autoritäre Züge gehabt hätte, sind für Friedinger nicht nachvollziehbar. „Es ist nicht erklärbar, wieso ein Diskriminierungsverbot die legitime Freiheit des einzelnen einschränke. Insbesondere dort, wo bestimmte Dienstleistungen erbracht werden, muss garantiert werden, dass nicht einzelne Bevölkerungsgruppen willkürlich ausgeschlossen werden. Und wenn man Lesben und Schwulen schon endlich erlaubt, sich zu verpartnern, dann sollte es doch auch möglich sein, sie vor ungerechtfertigter Diskriminierung und gar vor Verhetzung zu schützen", erläutert Friedinger die Ansicht der HOSI Linz. 

Friedinger appelliert an den Koalitionspartner SPÖ, den Abänderungsplänen der ÖVP eine klare Absage zu erteilen. "Wir hoffen, dass die SPÖ hier stark bleibt und sich nicht von diesem fragwürdigen Menschenbild, dass bei der ÖVP in dieser Sache wieder zum Vorschein kommt, vereinnahmen lässt", so Friedinger abschließend.

Für die HOSI Linz

gez. Stefanie Niedl, Vereinssprecherin
gez. Gerhard Friedinger, Vereinssprecher

Linz, den 13.01.2011