Ampelpärchen sind mehr als Ampelpärchen
Linz war die dritte Stadt in Österreich, die – nach Wien und Salzburg – gleichgeschlechtliche Ampelpärchen installiert hat. Der neue Linzer FPÖ-Stadtrat Markus Hein hat diese nun im November 2015 als eine seiner ersten Handlungen im Amt entfernen lassen. Nun hat der Gemeinderat die Wiederanbringung beschlossen.
“Wir sind natürlich erfreut und erleichtert über das heutige Abstimmungsergebnis im Gemeinderat, auch wenn ein paar Wermutstropfen die Freude trüben”, so HOSI Linz-Vereinssprecher Stefan Thuma nach dem Ende der Gemeinderatssitzung. „Dass Stadtrat Markus Hein auch noch eine öffentliche Belehrung durch die Magistratsdirektorin braucht, um zu wissen, dass er den Beschluss zügig umsetzen muss, zeigt das fragwürdige Demokratieverständnis der FPÖ. Es steht ihrem fragwürdigen Gesellschaftsmodell, das ja in der überfallsartigen Demontage der Ampelpärchen überdeutlich geworden ist, um nichts nach.“
Und Thuma weiter: “Ganz besonders schmerzt aber, dass die ÖVP einmal mehr nicht über ihren katholisch-konservativen Schatten springen und lieber mit der FPÖ auf Seite jener stehen wollte, die einem vormodernen Weltbild nachhängen, statt sich als moderne, urbane Stadtpartei zu präsentieren.”
Insbesondere kritisiert Thuma die Aussage von Gemeinderätin Cornelia Polli (ÖVP), die die Ablehnung ihrer Fraktion damit begründete, dass die ÖVP ja nicht diskriminieren wolle, aber sexuelle Orientierung eine Privatsache sei, die nichts auf Verkehrsampeln verloren hätte. „Uns wären auch konkrete und wirksame gesetzgeberische Fortschritte und die weitgehendste Verwirklichung der Chancengerechtigkeit lieber und dann, dann kann man noch eines draufsetzen und Ampelpärchen installieren. Doch mittlerweile sind die ursprünglich relativ belanglos erscheinenden Ampelpärchen zum Lackmustest einer politischen Grundeinstellung geworden, wo sich politische Gesinnung, Ansicht und Absicht deutlich abzeichnen. Es ist unzweifelhaft, dass Lesben und Schwulen wegen ihrer gleichgeschlechtlichen Orientierung in ihrem Recht auf Privatheit und freie Wahl ihres Privatlebens eingeschränkt und ihnen wesentliche Grundrechte vorenthalten wurden und werden. Wenn man nicht diskriminieren würde, bräuchte man auch nicht betonen, dass man eigentlich nicht diskriminieren wolle. Das ist nur noch peinlich.“
Dritter Wermutstropfen sei die Tatsache, dass die SPÖ verhindert hat, dass der Antrag von Grünen und KPÖ auf Montage weiterer Ampelpärchen an anderen Stellen der Stadt, sofern diese privat finanziert würden, eine Mehrheit fand.
“Da der Stadt daraus keine Kosten entstanden wären, ist diese Ablehnung für uns unverständlich. Dennoch danken wir KPÖ, Grünen, NEOS – ja und auch der SPÖ, die heute dieses von der FPÖ angezettelte international beachtete, peinliche Schauspiel beendet haben”, so Thuma abschließend.
Für die HOSI Linz
gez. Stefan Thuma, Vereinssprecher
Linz, den 28.01.2016