Grundsatzbeschluss für ein LGBTIQ*-Konzept nicht angenommen

Nur die Stadtsenatsmitglieder der SPÖ und Grünen stimmten in der gestrigen Sitzung für ein Programm, das in sechs Kategorien Maßnahmen zur Stärkung und Förderung der LGBTIQ*-Community beinhaltet. Leider haben die ÖVP- und FPÖ-Mitglieder diesen Beschluss nicht mitgetragen.

Mit dem Beitritt zum Rainbow Cities Network im Frühjahr 2020 bekannte sich die Stadt Linz dazu, die Eingliederung, Respekt und Gleichberechtigung der LGBTIQ*-Community in der Stadt zu fördern. Ein Gemeinderatsbeschluss vom September 2020 initiierte schließlich eine Arbeitsgruppe, die ein umfassendes Konzept zur Stärkung und Förderung der LGBTIQ*-Community ausarbeiten sollte. Dieses 6-Säulenmodell fand jetzt im Stadtsenat mit den Stimmen der SPÖ- und Grünen-Mitgliedern als Grundsatzbeschluss keine Mehrheit. Im Juli liegt das Konzept dann dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vor.

„Ich hätte mich sehr gefreut, wenn es gelungen wäre, im Pride Monat Juni dieses Konzept zur Stärkung und Förderung der LGBTIQ* Community im Stadtsenat zu beschließen“, so Mag. Richard Steinmetz, Vereinssprecher der HOSI Linz. „Dass die FPÖ da nicht mitgehen wird, haben wir erwartet. Von der Stimmenthaltung der ÖVP sind wir aber überrascht und enttäuscht. Wir haben die Linzer Volkspartei doch für offener und toleranter eingeschätzt.“

Seitens der HOSI hofft man nun, dass die ÖVP die Zeit bis zum Gemeinderat im Juli nutzt, um sich doch noch zu einem Ja in dieser Frage durchzuringen. „Wir stehen den FPÖ- und ÖVP-Gemeinderät*innen und Stadträt*innen gerne jederzeit mit Rat und Informationen für die Entscheidungsfindung zur Verfügung. Durchs Reden kommen ja bekanntlich die Leute zusammen“, so Steinmetz.

Die HOSI Linz ist davon überzeugt, dass nur ein breiter politischer Konsens es ermöglichen wird, das jetzt beschlossene Konzept auch umzusetzen und Leben zu erfüllen. Insofern appelliert die HOSI Linz an alle im Gemeinderat vertretenen Fraktionen, diesen Grundsatzbeschluss im Juli mitzutragen.

gez. Mag. Richard Steinmetz
Vereinssprecher der HOSI Linz
Linz, 18.06.2021